Presseerklärung zur Stadtverordnetenversammlung vom 11. Dezember 2008 von Utopia e.V.

Am 11. Dezember diesen Jahres kam es während der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zur Debatte um die Arbeit des gemeinnützigen Vereins Utopia e.V., in deren Verlauf es aus den Reihen von CDU, FDP sowie durch die Abgeordneten Joseph Lenden und Meinhard Gutowski zu massiven Anfeindungen gegenüber dem Verein kam.

Der Recherche-Output ist ein in unregelmäßigen Abständen erscheindendes Informationsblatt des AutorInnenkollektivs der Recherchegruppe Frankfurt/O., welches aktuelle Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der extremen Rechten in Frankfurt und Umland aufzeigen soll.

Aktualisierung vom 15.10.2010: Auf Bitten von der im Rechercheoutput benannten J., sie habe sich geändert und es tue ihr leid und wir möchten ihren Namen nicht mehr nennen, haben wir im anhängenden Dokument den betreffenden Namen geschwärzt. Wir bitten die Autoren der Broschüre, die damit einhergehende von uns eigenmächtig entschiedene leichte Veränderung der Broschüre zu akzeptieren.

Orignialposting: Viele rechtsextremistische Übergriffe und vor allem aber rechtsextremistische Aktionen / Demonstrationen sind im letzten Jahr immer wieder aus Frankfurt/Oder zu hören gewesen. Die Recherchegruppe Frankfurt Oder hat jetzt eine Broschüre dazu veröffentlichen, die wir hier dokumentieren wollen.

Bericht der Autonome Antifa Frankfurt (Oder) zu den Geschehnissen am 27.Januar in Frankfurt (Oder)

Dank eines massiven Polizeieinsatzes marschierte die NPD am internationalen Holocaustgedenktag mit 180 Sympathisanten durch Frankfurt (Oder). 1500 Antifaschist_Innen und Bürger_Innen gingen dagegen auf die Straße, versuchten sich ihnen in den Weg zu stellen und konnten so eine Verkürzung der Route erzwingen. Eine Zusammenfassung der Autonomen Antifa Frankfurt (Oder) [aaffo] zu den Geschehnissen am 27. Januar in der Oderstadt.

"... wir haben es tatsächlich noch im November geschafft – auch wenn das ganze bei euch vermutlich erst im Dezember im Briefkasten landen wird, hoffentlich freut ihr euch trotzdem. Im großen und ganzen wurde hier zusammen getragen, was in der letzten Zeit vorgefallen ist, wie es in den einzelnen Orten so aussieht und welche Themen im Netzwerk in der letzten Zeit angeschnitten wurden. Auch ein Resümee der Netzwerkakademie ist unter dem zweiten Punkt zu finden, der sich in drei Teile gliedert, wodurch
wir noch einmal versuchen wollten, diese im Rückblick aus mehreren Sichtweisen darzustellen."

Ich habe eine Frage an die Akteure des Noteinganges:

In Eisleben und Umgebung wurde ein Bündnis gegen Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit gegründet.
Diese Bündnisbezeichnung ist ein Kompromiss, da nach Meinung der Bündnismitgliedet nicht nur rechte Gewalt, sondern generell die Gewalt an Kindern, Jugendlichen, Frauen usw. zunimmt.
Nun will das Bündnis in Eisleben die Aktion Noteingang, die schon einmal in Eisleben existierte, beleben.
Dazu sollen aber die Aufkleber etwas umgestaltet werden.
Nun meine Frage: Ist der Aufkleber geschützt?

Der Aufkleber soll die Aufschrift tragen:

Ich hatte es schon fast vergessen, aber die Pressemitteilungen am 4.Mai 2006 erinnerten mich: vor 10 Jahren fand ja die erste Volksabstimmung über eine etwaige Länderfusion in Brandenburg statt, wo erst- und letztmalig die Bürger zu einer politischen Frage, die sie etwas anging, befragt wurden. Die Gelegenheit beim Schopfe ergriffen, wurde die Fusion zum Entsetzen der Werbetexter, Politiker und Unternehmen von den BrandenburgerInnen abgelehnt.

Seit 2006 steht das DJB - wie auch viele andere freie Träger (oder sollten wir besser sagen: wie auch alle anderen unabhängigen freien Träger?) vor dem finanziellen Ruin, da nun auch die letzten Tropfen einer Landesförderung versiegten. Nur sind wir es inzwischen müde uns über diese Ungeheuerlichkeiten zu beschweren - gewachsene unabhängige selbstorganisierte Jugendarbeit und Jugendbildung wird ersatzlos gestrichen, dafür wird in Brandenburg die katholische Jugend um so stärker gefördert (?!!!)... Was sollen wir sagen?!

Seit mehreren Jahren engagiert sich der DJB-Aktivist Volker Eick in und für Selbsthilfeprojekte(n) auf Sri Lanka. Auf seiner Reise Ende 2005 enstand folgender Bericht:

"Der dritte Tsunami"

In Sri Lanka hat das Wort Experte mittlerweile einen bitteren Beigeschmack

von Volker Eick, Vavuniya/Sri Lanka

Ein Jahr, nachdem der Tsunami auf die Süd- und Ostküste Sri Lankas traf, über 30.000 Tote und eine Millionen Obdachlose hinterließ, macht sich auf der Träne im Indischen Ozean Ernüchterung breit. Zwar sind mehr als drei Milliarden Euro durch eine beispielslose Hilfskampagne in das Land geflossen, mehr Finanzmittel als der Gesamtetat des Landes umfasst, aber der Wiederaufbau geht nur langsam voran. Zudem haben sich die seit über 25 Jahren andauernden Auseinandersetzungen zwischen singhalesischem Militär und tamilischer Guerilla seit den Präsidentschaftswahlen im November wieder intensiviert. Schließlich wird insbesondere die Kritik an den internationalen Hilfsorganisationen wegen fehlender Sensibilität und häufig selbstherrlicher Vorgehensweise immer lauter.

Das DJB lädt zum Frauentreffen ein. Geplant ist eher nettes Zusammensitzen und netter Austausch über "Frauen und ihre Situation in politischen Projekten" (Erfahrungen, Probleme, Positives ...).

Das ganze findet im DOSTO ab 15 Uhr statt.